Trend: Autokameras

Sind Autokameras / Dashcams in Deutschland erlaubt oder verboten?

 
 

Autokameras (sogenannte Dashcams) sind der absolute Trend bei Autofahrern. Die kleine Auto Kamera am Armaturenbrett zeichnet das Geschehen im Straßenumfeld auf. Verwenden darf man das Videomaterial jedoch nur privat. Veröffentlichungen der Aufnahmen mit der Autokamera z.B. im Internet können sehr teuer werden.

 
 

Dashcams in Autos sind grundsätzlich erlaubt. Allerdings ist die Verwendung des Bildmaterials, das von der Autokamera aufgezeichnet wurde, nicht ganz unproblematisch. Hierbei greifen datenschutzrechtliche Bestimmungen in Deutschland. Nur wenn die Aufnahmen der Auto Kamera ausschließlich für den privaten und persönlichen Bereich des Autofahrers bestimmt sind, ist die Filmerei zulässig.

 
 

Video: Dashcams / Autokameras in Deutschland verboten?

 
 
 
 

Schutz personenbezogener Daten

 
 

Die Kamera im Auto verstößt nach Ansichten vieler Rechtsexperten gegen das Datenschutzgesetz. Jeder einzelne hat das Recht, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner Daten zu bestimmen. Heimlich mit einer Dashcam Gefilmte haben dazu jedoch nicht die Möglichkeit. Darum fordert etwa die bayerische Datenschutzbehörde ein generelles Verbot für die Autokamera in Deutschland.

 
 

Autokamera-Filme als Videobeweis

 
 

Losgetreten wurde die Debatte um die Dashcam in Deutschland von einem Juristen in Bayern, der insgesamt 22 Autofahrer wegen Verkehrsdelikten angezeigt hatte. Die Aufzeichnungen seiner Dashcam stellte er der Polizei als Videobeweis zur Verfügung. Der Mann hatte gegen ein Verbot des Amtsgerichts Ansbach geklagt. Die Behörde hatte ihm den Einsatz der Kamera im Auto untersagt.

 
 

Droht ein Bußgeld bei der Verwendung von Autokameras?

 
 

Videoaufnahmen zur Strafverfolgung sind nur der Polizei erlaubt, und auch dies nur in engen Grenzen. Wer also Dashcam Videos als Beweismaterial der Polizei zur Verfügung stellt ohne die Einstimmung der gefilmten Personen, verstößt gegen aktuell geltendes Recht und muss mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 300.000 Euro rechnen, zumindest in Bayern. In anderen Bundesländern gibt es bislang noch keine vergleichbaren Urteile.

Auch nicht erlaubt ist es, die Videos von den Kameras im Auto ins Internet zu stellen und so der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, ohne Personen und Autokennzeichen unkenntlich gemacht zu haben bzw. deren Zustimmung eingeholt zu haben.

 
 

Dashcam - Nur für private Zwecke nutzen

 
 

Wer ausschließlich für private Zwecke etwa eine Fahrt in landschaftlich schöner Umgebung filmt, verstößt jedoch auch dann nicht gegen den Datenschutz, wenn dabei andere Personen oder Kennzeichen abgelichtet werden.

 
 

Dashcam-Nutzung zum Selbstschutz

 
 

Der Fall aus Bayern ist der erste seiner Art. Abschließend nicht geklärt ist jedoch die Frage wie mit Videomaterial umgegangen wird, wenn Schadenersatzansprüche durchgesetzt oder abgewehrt werden sollen. Sind solche Aufnahmen in einem Prozess dann überhaupt zugelassen? Hierzu ist die Rechtslage bislang uneinheitlich.